Bigler Hans-Ulrich · Nationalrat · 2018-12-06

Wortprotokoll

Wenn Sie diese Frage stellen, geschätzter Kollege, dann müssen Sie etwas zurückblenden und sich an die Diskussion zum Stabilisierungsprogramm erinnern. Ich habe damals gegen die Kürzung um 25 Millionen Franken gekämpft. Das Parlament hat entschieden, diese Kürzung vorzunehmen. Zum damaligen Zeitpunkt hätte man mit diesen Geldern Massnahmen realisieren und umsetzen können. Jetzt wollen wir für das Budgetjahr 2019 um 18 Millionen Franken aufstocken. In den Zielsetzungen sind wir uns einig. Ich zweifle daran, dass die beabsichtigte Wirkung in dieser Kurzfristigkeit zum Tragen kommt. Deshalb übernehme ich nicht die berufsbildungspolitische Optik, sondern die finanzpolitische Optik und sage: Es macht keinen Sinn, dieses Geld heute auszugeben. Ich bin aber gerne bereit, mit Ihnen im Rahmen der BFI-Botschaft dann ganz fundiert anzuschauen, welcher Sektor der Berufsbildung und der universitären Bildung wie viel Geld braucht.