Leuenberger Ernst · Ständerat · 2002-06-06
Leuenberger Ernst · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2002-06-06
Wortprotokoll
Ich möchte Herrn Carlo Schmid für sein Votum bezüglich des Transitgüterverkehrs selbstverständlich danken. Das ist ein wichtiges Votum und bietet auch die Grundlage für eine Übereinstimmung. Ich muss noch etwas nachholen, was ich in meinem Referat vergessen hatte. Wenn ich das noch ausführe, könnte das dazu führen, dass jene Kommissionsmitglieder, die sich in der Kommission der Stimme enthalten haben, heute auch zustimmen können. Es ist nämlich in der Kommission ausserordentlich bedauert worden, dass beispielsweise die Strecke Lugano-Malpensa in den erwähnten wunderbaren Karten nicht enthalten ist. Es wurde der Wunsch geäussert, dass sich der Bundesrat bei erster sich bietender Gelegenheit auch über dieses Projekt beugen solle. Ich wollte dies noch beifügen, damit es allen Kommissionsmitgliedern möglich ist, dann auch zuzustimmen. Wir haben für die Abstimmung über die Ausgabenbremse nämlich alle nötig.