Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-12-12

Wortprotokoll

Ich kann es auch hier kurz machen. Es ist in der Tat so: Seit der Revision des Kindesrechtes - das war 1976 - hat sich nicht nur die Struktur der Familien stark verändert, sondern auch die Entstehung des Kindesverhältnisses. Der Bundesrat hatte bereits in seinem Bericht zur Modernisierung des Familienrechtes 2015 darauf hingewiesen, dass man diese Thematik angehen[NB]solle.

Der Kommissionssprecher hat es gesagt: Auch das Bundesgericht hat den Gesetzgeber eigentlich aufgerufen, hier die Situation der geltenden Regeln betreffend die Anfechtung der Vaterschaftsvermutung des Ehemannes durch die Kindesmutter zu klären. Da muss man sich fragen, ob das noch zeitgemäss ist. Auch die Entwicklungen in der Fortpflanzungsmedizin müssten im Abstammungsrecht berücksichtigt werden.

Sie wissen, dass Frankreich sich intensiv mit diesen Fragen auseinandergesetzt hat, Deutschland ebenfalls. Ich denke, wir tun gut daran, das jetzt auch zu tun.

In diesem Sinne beantragt Ihnen der Bundesrat, ebenfalls dieses Postulat anzunehmen.