Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-12-12

Wortprotokoll

Damit kann ich es sehr kurz machen. Die Diskussion über den Rahmenkredit Kohäsion und den Rahmenkredit Migration haben Sie bereits geführt, und Sie haben auch entsprechende Beschlüsse gefasst. Hier geht es, wie das die Kommissionssprecherin gesagt hat, ausschliesslich darum: Wenn man mit den einzelnen Staaten im Bereich Migration solche - ich würde fast eher sagen - Programmvereinbarungen macht, dann soll das durch den Bundesrat gemacht werden können, so, wie wir das im Bereich der Kohäsion in den letzten Jahren bereits gekannt haben. Ich denke, für die Migration ist das umso wichtiger, denn dort muss man flexibel, unter Umständen auch schnell reagieren können und solche Rahmenvereinbarungen oder Programmvereinbarungen abschliessen können. Wer hätte sich vorgestellt, dass innerhalb eines Jahres plötzlich auf der Migrationsroute über Spanien ebenso viele Migranten nach Spanien kommen wie aus der Türkei nach Griechenland? Das kann sich eben sehr schnell verändern, und deshalb brauchen wir diese Flexibilität. Aber selbstverständlich werden Sie, wie bisher auch im Bereich der Kohäsion, dann auch über die entsprechenden Rahmenabkommen, die mit den einzelnen Staaten abgeschlossen werden, informiert. Sie können das nachlesen. Es sind ja auch nicht grosse Beträge.

In diesem Sinne begrüsse ich es sehr, wenn Sie das heute so verabschieden und damit die Geschäfte zusammen weitergeführt werden können.