AB 239786
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2018-12-12
Wortprotokoll
Herr Nationalrat, es ist keine Umkehr, wir haben es für uns schon gemacht, wir haben es allerdings nicht so transparent gemacht, dass es jeder nachvollziehen konnte; deshalb kam jetzt eine gewisse Unsicherheit dazu.
Ich habe von Anfang an versucht, die korrekte Reihenfolge einzuhalten: Vision, Strategien, Strukturen - und dann die Fragen, wo es politisch sein muss und wo die Voraussetzungen gegeben sind, damit man es mit möglichst wenig Kosten aufbauen kann; das hat auch eine Rolle gespielt. Im Wesentlichen haben wir gesagt, dass es irgendwo an der Sprachgrenze sein muss - ein Standort bietet sich an -, und dann braucht es ein Schwergewicht in der Westschweiz und ein Schwergewicht in der deutschen Schweiz.
Das Ganze ist aber nicht abschliessend entschieden. Wenn der Agroscope-Rat, von dem ich eben gesprochen habe, das noch einmal prüft und zu besseren Schlüssen kommt, dann ist dieser Weg nicht versperrt. Es ist allerdings schon so, dass wir auch von der Finanzkommission aufgerufen wurden, vom Bund her zu sagen, wie man es machen soll, da sich die Kantone ja schwerlich einigen können, wenn jeder seine Interessen verteidigen muss. Deshalb habe ich es gewagt, einen ersten Vorschlag vorzulegen und damit zu signalisieren, wie es richtigerweise strukturiert werden müsste.