Guhl Bernhard · Nationalrat · 2018-12-13

Wortprotokoll

Im Video-on-Demand-Bereich, Artikel 13a, wurde ein Vergütungsanspruch geschaffen. Agur 12 schlug in diesem Zusammenhang zahlreiche Ausnahmen im Video-on-Demand-Bereich vor.

Aus Sicht der BDP-Fraktion soll sich, wie im Eintretensvotum erwähnt, diese Vorlage im Grunde genommen an den Kompromissvorschlag der Agur 12 halten. Darum soll auch, wie in diesem Kompromiss definiert, die Musik hier ausgenommen werden. Das bedeutet, dass die BDP-Fraktion beschlossen hat, dem Minderheitsantrag Aebischer Matthias, präsentiert von Flavia Wasserfallen, zuzustimmen.

Die BDP-Fraktion wird hier also der Minderheit Aebischer Matthias folgen.