Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-12-14

Wortprotokoll

Ich spreche heute zu Ihnen noch als Justizministerin - ich glaube aber nicht, dass das etwas ändert. Ich muss Ihnen sagen, dass die Formulierung, die Ihnen die Kommissionsmehrheit vorschlägt, dazu führen kann - ich habe es Ihnen ausgeführt -, dass unter Umständen die Möglichkeit, Werbung zu überspringen, nicht mehr bestehen wird. Das werden die Öffentlichkeit, die Konsumentinnen und Konsumenten nicht verstehen. Ich habe auch gesagt, dass das Urheberrechtsgesetz der falsche Ort ist, um so etwas zu regeln. Weil Sie mit dieser vorübergehenden Mehrheit - ich hoffe, der Antrag findet hier keine Mehrheit - Druck aufsetzen konnten, damit sich die Leute gemeinsam an einen Tisch setzen, und weil gleichzeitig, ich habe es erwähnt, im Ständerat beim Fernmeldegesetz jetzt auch ein Schritt gemacht wurde, kommen wir, glaube ich, gut auf die Zielgerade. Mehr kann ich Ihnen heute dazu nicht sagen.