Grossen Jürg · Nationalrat · 2019-03-05

Wortprotokoll

Einsteigen, Fahrzeug einschalten, einschlafen oder Zeitung lesen und ausgeruht ankommen. Was noch vor Kurzem nach Science-Fiction tönte, ist zumindest im Testbetrieb auf der Strasse bereits Realität. Der Einsatz im Alltag rückt immer näher. Klar, auch diese Entwicklung erfolgt selbstverständlich in kleinen Schritten. Trotzdem ist der Fortschritt augenfällig.

Es besteht daher auch politischer Handlungsbedarf. Mit dem vorliegenden Postulat verlangt die grünliberale Fraktion in Zusammenarbeit mit unserem Politlabor, dem GLP Lab, dass der Bundesrat prüft, welche Fahrassistenzsysteme unter realen Fahrbedingungen zu mehr Verkehrssicherheit führen. Dabei sind insbesondere teilautonome Fahrzeuge zu berücksichtigen.

Wir wollen mit diesem Vorstoss den Weg in eine moderne Mobilität auf Schweizer Strassen ebnen. Die Grünliberalen stehen für Intelligenz statt Beton. Intelligente Fahrzeuge sind zusammen mit Verkehrsleitsystemen ein sehr wichtiger Bestandteil davon. Auch der Bundesrat bestätigt entsprechenden Handlungsbedarf und beantragt die Annahme dieses Postulates.

Fahrassistenzsysteme und teilautonome Fahrzeuge haben ein enormes Potenzial. Die Anzahl Verkehrsunfälle kann damit deutlich reduziert, der Fahrkomfort und der Verkehrsfluss können verbessert werden. Es liegt im öffentlichen Interesse, mehr über die Auswirkungen der Fahrassistenzsysteme auf die Verkehrssicherheit und weitere Bereiche zu erfahren, um daraus entsprechende Schlüsse zu ziehen. Schon heute besteht ein grosses Angebot an teilautonomen Funktionen wie automatisiertes Bremsen, Spur- und Abstandhalten oder auch automatisches Einparken. Diese Systeme werden immer intelligenter und versprechen mehr Sicherheit und viele weitere Verbesserungen. Obwohl sie seit Jahren in Betrieb sind, fehlen der Öffentlichkeit Daten darüber, welche Funktionen in welchem Ausmass zu Verbesserungen beitragen können.

Nur die Fahrzeughersteller haben Zugriff auf diese Daten. Der Bund als Betreiber der Nationalstrasseninfrastruktur und als Hüter der Verkehrssicherheit hat ein vitales Interesse an einer fundierten Datengrundlage als Basis für zukünftige Handlungsfelder, selbstverständlich unter Einhaltung aller Datenschutzbestimmungen. Mit diesen Daten können zum Beispiel die Verkehrssicherheit und der Verkehrsfluss verbessert werden. Selbstverständlich soll diese Arbeit zusammen mit den wichtigen Akteuren der Branche erfolgen, also, wo sinnvoll, gemeinsam mit Herstellern, Versicherungen und Verbänden. Daraus resultiert ein Mehrwert für alle.

Ich bitte Sie deshalb, unserem Postulat zuzustimmen.