Stöckli Hans · Ständerat · 2019-03-05

Wortprotokoll

Ich bitte um Verständnis. Ich habe offenbar bei der Beratung anlässlich der letzten Kommissionssitzung Unaufmerksamkeit an den Tag gelegt. Für mich war es immer klar, dass die Finanzierungsdrittel, welche die Mehrheit der Kommission wünscht, auch von mir unterstützt werden. Dementsprechend gäbe es hier zwischen der Minderheit und der Mehrheit der Kommission keine Differenz.

Ich muss aber bei Artikel 58l eine etwas andere Formulierung finden, damit sie mit den übrigen Bestimmungen kongruent ist. Wir sind auf Seite 17 der Fahne, und es geht um die Frage, wer das Gremium finanzieren soll. Der Nationalrat beantragt, dass Bund und Kantone je 50 Prozent übernehmen; die Mehrheit und auch mein Einzelantrag verlangen, dass Kantone, Bund und Versicherer je einen Drittel finanzieren. Ich denke, dass es hier angebracht ist, dass die Versicherer ebenfalls einen Drittel leisten.