preparatory:AB 241037
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2019-03-06
Wortprotokoll
Nur kurz: Wir sind bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Wir haben einen Expertenbericht über die Führung der verselbstständigten Einheiten in Auftrag gegeben. Wir werden diesen Bericht im April erhalten. Wir werden zuerst diesen Expertenbericht abwarten und auch aufgrund von diesem Ihnen entsprechend den mit dem Postulat verlangten Bericht zukommen lassen.
Wir gehen nicht davon aus, dass sich grundsätzlich etwas ändert. Sie sind für die Gesetzesarbeit zuständig, also für die Vorgaben in den Gesetzen. Der Bundesrat macht die Eignerstrategie für vier Jahre. Die verselbstständigten Einheiten erstatten dann jährlich Bericht, und diese Berichte werden durch Ihre Aufsichtskommissionen behandelt und beraten. Das ist der Grundsatz. An dem werden wir wahrscheinlich grundsätzlich festhalten. Die Uni Bern liefert uns einen entsprechenden Bericht. Wir gehen davon aus, dass es da und dort Verbesserungspotenzial gibt. Das würden wir Ihnen dann in diesem Bericht, den Sie mit diesem Postulat verlangen, aufzeigen.