Maurer Ueli · Bundesrat · 2019-03-06

Wortprotokoll

Wir teilen die Auffassung, die Herr Vonlanthen gerade vertreten hat, grundsätzlich auch. Wir brauchen eine Digitalisierung, eine Automatisierung der Prozesse, der Risikoanalysen, damit wir hier effizient arbeiten können. Dazit, unser Programm, an dem wir jetzt seit einem Jahr arbeiten, bildet die Grundlage dafür, dass wir diese risikobasierten Prüfungen vornehmen können und über zuverlässige Zahlen verfügen.

Damit auch zur Frage nach der Freigrenze, die Sie gestellt haben, und zum Zeitrahmen: Das müsste in den nächsten drei, vier Jahren sicher erreicht werden, je nachdem, welche Fortschritte wir mit unserem Programm tatsächlich erzielen. Wir sind mit Dazit eigentlich gut unterwegs. Wir haben einen Vorsprung auf die Marschtabelle und liegen im Moment auch noch unter den Kosten. Dieses Programm läuft also, und es wird eine wesentliche Verbesserung geben, auch hinsichtlich der Fragen, die wir mit den vorherigen Vorstössen behandelt haben. Ich möchte aber nicht zu viel versprechen, weil es nachher auch wirklich funktionieren muss, damit wir gutes Zahlenmaterial zur Verfügung haben. In diesem Bereich haben wir mit unserem Programm aber einen Weg eingeschlagen, der wesentliche Verbesserungen und entsprechende Vereinfachungen bringen kann. Da sind wir, wie gesagt, gut unterwegs.

Die ganze Frage des Online-Handels, die ja hier abgehandelt wird, betrifft einen Bereich, der wahrscheinlich von der Intensität her noch weiter zunehmen wird. Damit müssen wir diesen Bereich auch entsprechend erfassen und entsprechend belasten bzw. - Sie haben es gesagt - gleich lange Spiesse für inländische und ausländische Händler schaffen. Hier ist der Weltpostverein bezüglich der Importe aus China noch nicht so weit. Sie wissen es: Ein Paket aus China in die Schweiz zu verschicken kostet weniger, als ein Paket innerhalb der Schweiz zu verschicken. Das können wir im Moment nicht ändern, aber das ist natürlich auch ein Treiber für den Online-Handel, weil dort die Postgebühren sehr tief sind. Ich nehme aber an, dass sich hier auch international etwas bewegen wird, weil wir ja nicht das einzige Land sind, das Probleme hat, weil sich für die inländischen Anbieter Nachteile ergeben.

Es ist eigentlich ein ganzes Paket, an dem wir arbeiten. Einerseits sind es die Digitalisierung, die technische Umsetzung, die Vereinfachung, die risikobasierte Prüfung. Andererseits sind es die internationalen Vereinbarungen und Kontakte, aber auch die Zusammenarbeit im Inland zwischen der Schweizerischen Post und der Zollverwaltung. Diese Arbeiten laufen gut. Es ist ein ganzes Paket, an dem wir im Sinne Ihrer Interpellation arbeiten. Man kann durchaus sagen, dass der Zeitdruck hier tatsächlich vorhanden ist. Wir haben nicht ewig Zeit, sondern wir müssen das Schritt für Schritt umsetzen, um nicht über den Tisch gezogen zu werden.

In dem Sinne teilen wir eigentlich die Äusserungen, die Sie gemacht haben, und sind auf dem Weg, das entsprechend umzusetzen.