Wüthrich Adrian · Nationalrat · 2019-03-06

Wortprotokoll

Herr Weibel, darf ich Ihnen eine Frage stellen? Sie haben jetzt ausgeführt, wie viel Geld man bei der IV sparen könne. Das ganze Projekt beinhaltet ja auch einen Sparvorschlag. Jetzt schlagen Sie vor, anstelle des Begriffs "Kinderrente" den neuen Begriff "Zulage für Eltern" einzuführen. Der Begriff "Kinderrente" ist etabliert und bei den Leuten der betreffenden Branche - wie ich es nennen würde - bekannt.

Ich habe den Bundesrat in meiner Anfrage vom 14. Dezember 2018 gefragt, welche Kostenfolgen wir gewärtigen müssten, wenn wir diesen Begriff jetzt ändern würden. Wir gewinnen ja nichts mit dieser Änderung. Der Bundesrat schreibt dazu, dass diese Änderung, die nichts bringt, unweigerlich erhebliche Kostenfolgen habe. Am Schluss sagt er noch, es sei ein beträchtlicher Verwaltungsaufwand, der sich durch die Änderung dieses in der Praxis gut verankerten Begriffs ergeben würde. Finden Sie das nicht auch einen Widerspruch, wenn Sie auf der einen Seite Geld sparen und auf der anderen Seite einen eingebürgerten, gut verständlichen Begriff ändern wollen?