Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2019-03-07

Wortprotokoll

Ich unterstütze den Ausbauschritt 2035 ebenfalls. Ich begrüsse vor allem auch aus Sicht der Ostschweiz und des Kantons Thurgau, dass Infrastrukturbauten wie beispielsweise die Strecken Winterthur-Konstanz, Winterthur-Romanshorn, Winterthur-St. Gallen-St.[NB]Margrethen sowie der äusserst wichtige Brüttener Tunnel, die Strecke Frauenfeld-Wil, der Beitrag an die längst fällige Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und die Güterverkehrsanlage Thurtal West darin enthalten sind.

Unsere Kommission - wir haben es bereits vom Kommissionspräsidenten gehört - hat dann auch die Doppelspur auf der Strecke Rorschach-Rorschach Stadt aufgenommen, und ich bitte Sie, dieses Projekt ebenfalls zu unterstützen. Der rund 600 Meter lange Einspurabschnitt zwischen Rorschach und Rorschach Stadt ist der letzte im Schweizer Schienennetz im Ost-West-Verkehr, und dieser Abschnitt stellt ein eigentliches Nadelöhr dar. Im Zeithorizont 2035 verkehren über diesen Abschnitt je Richtung pro Stunde vier S-Bahn-Züge, zwei Interregio-Züge, ein Eurocity-Zug sowie Züge des Güterverkehrs. Die Kapazität der Strecke ist ausgeschöpft, und es entstehen dadurch Verspätungen, die dann unter anderem auch die internationale Linie Zürich-St. Gallen-Bregenz-München betreffen. Sie haben dazu auch ein Schreiben der KöV Ostschweiz vom 26. Februar 2019 erhalten, in dem die Argumente für diese Doppelspurstrecke aufgezeigt werden.

Im vorliegenden Ausbauschritt 2035 sind auch die notwendigen Mittel für eine wirksame Aufsicht über Kosten und Termine bei der Umsetzung des Programmes vorgesehen. Weiter sind die nötigen Mittel eingestellt, um die Planung eines nächsten Ausbauschrittes an die Hand zu nehmen. Das Bundesamt für Verkehr hat mit Datum von heute, also dem 7.[NB]März 2019, eine sogenannte Studienliste im Hinblick auf die Erarbeitung des nächsten Step-Ausbauschrittes erstellt; Sie haben diese ausgeteilt erhalten. Diese Liste erlaubt einen Blick auf den nächsten Ausbauschritt. Sie ist nicht abschliessend und zeigt den heutigen Kenntnisstand. Ich begrüsse hier, dass einige wichtige Ostschweizer Projekte aufgeführt sind, darunter die neue Haltestelle Winterthur-Grüze Nord. In der Kommission stellte ich den Antrag, dass diese Haltestelle bereits in den vorliegenden Ausbauschritt 2035 aufzunehmen sei. Sie ist für eine sinnvolle raumplanerische Entwicklung der Stadt Winterthur von grosser Bedeutung. Natürlich ist es auch ein wichtiges Anliegen der Ostschweiz, dass der Verkehr durch dieses Tor zu unserer Region flüssig und ohne Probleme gewährleistet wird. Deshalb muss sichergestellt sein, dass die Haltestelle Winterthur-Grüze Nord fertiggebaut ist, wenn das zusätzliche Bahnangebot dank des Brüttener Tunnels eingeführt wird.

Die neue Haltestelle Winterthur-Grüze Nord ermöglicht ein deutlich attraktiveres Bahnangebot und entlastet den Hauptbahnhof Winterthur erheblich. So kann ein zweiter Hub für Stadt-, Agglomerations- und Regionalbuslinien geschaffen werden. Dieses Einzugsgebiet umfasst heute schon über 60[NB]000 Einwohnerinnen und Einwohner, die grösstenteils über den Hauptbahnhof Winterthur reisen müssen. Mit Grüze Nord können schnellere und effizientere Reiseketten geschaffen werden. Die Haltestelle wurde vom Bundesamt für Verkehr hinsichtlich Nutzen und Kosten auch positiv bewertet. Die Gesamtkosten betragen 33 Millionen Franken.

Aufgrund der Zusicherung von Frau Bundesrätin Sommaruga, dass die Haltestelle Winterthur-Grüze Nord sicher im nächsten Ausbauschritt enthalten sein wird, und aufgrund der Ankündigung der jetzt vorliegenden Liste habe ich den Antrag schliesslich zurückgezogen. Ich bin Ihnen, Frau Bundesrätin, aber dankbar, wenn Sie heute hier nochmals bestätigen, dass diese wichtige Haltestelle im nächsten Ausbauschritt auch wirklich enthalten sein wird. Sie ist wichtig, wie gesagt, um den Verkehrsfluss ab Winterthur zu gewährleisten.