Janiak Claude · Ständerat · 2019-03-07

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen sehr herzlich dafür danken, dass Sie die Arbeit der Kommission gut aufgenommen haben. Ich möchte noch zwei Bemerkungen machen. Ich bin all denjenigen dankbar, die Punkte nochmals erwähnt haben, die bereits in der Botschaft des Bundesrates enthalten sind und die wir hier eigentlich wie selbstverständlich einfach übernommen haben. Es geht immerhin um grosse Sachen; der Ausbau des Lötschberg-Basistunnels, eine ganz wichtige Geschichte, wurde angesprochen. Ich danke Ihnen, dass Sie auch diese Punkte erwähnt haben.

Ich möchte einfach noch etwas zu dieser Aktennotiz sagen, die Sie heute bekommen haben. Das ist nicht einfach ein Sammelsurium von Anträgen und Aufgaben, die hier aufgeführt sind, sondern das ist eine Forderung der Kommission. Die Kommission hat das verlangt - verschiedene Kollegen, die in der Kommission sind, haben verlangt, dass man das aufnimmt. Diese Liste hat eine Verbindlichkeit, das wird jetzt geprüft. Das ist nicht einfach etwas, das man vielleicht auch noch machen könnte, sondern es ist ein verbindlicher Auftrag der Kommission. Es war mir doch noch wichtig, das zu betonen.