AB 241881

Wortprotokoll

Ich stelle fest, dass eine Reihe von Missverständnissen oder unglücklichen Entscheidungen zu dieser Situation geführt hat. Wahrscheinlich hätten wir diese Debatte nicht, hätte der Bundesrat keine Lockerung vorgeschlagen. Mit der heutigen Lösung leben wir seit vielen Jahren eigentlich nicht so schlecht. Hätte der Bundesrat nach Feststellen der Empörung der Bevölkerung und der Politik rechtzeitig seinen Kurs korrigiert, wäre diese Initiative nicht nötig gewesen. Wir hätten weder die Initiative noch die Motion. Und letztlich: Hätte unsere Kommission diesen Text modifiziert, hätten wir vielleicht einen Text, mit dem wir heute zu einem relativen Konsens kommen könnten. Das haben wir nicht, das ist das Problem.

Die Erklärung von Kollegin Savary habe ich zur Kenntnis genommen. Wenn man nur die Unterlagen gelesen hat, war es nicht so einfach zu verstehen. Jetzt haben wir verstanden, wie es gegangen ist. Okay. Ich finde es schade, ich finde die Problematik wichtig. Aber grundsätzlich bin ich überzeugt, dass die Schweiz mit der heutigen Praxis gut gelebt hat. Man hat immer eine Güterabwägung vornehmen können zwischen Prinzipien einerseits und der Notwendigkeit der Sicherung von Arbeitsplätzen und einer Rüstungsindustrie, die noch leistungsfähig ist, andererseits. Diese Balance fand man immer oder fast immer.

In dieser Situation gibt es für mich keinen anderen Weg, als mich bei dieser Motion der Stimme zu enthalten, so weh mir das tut.