Ammann Thomas · Nationalrat · 2019-03-11

Wortprotokoll

"On the road again" - wieder auf der Strasse, eigentlich würde ich gerne diesen Song von Willie Nelson und Johnny Cash vorsingen, doch erstens bin ich kein begnadeter Sänger, und zweitens wäre es nicht differenziert, wenn ich sagen würde: Ich kann es kaum erwarten, wieder auf die Strasse zu kommen - auch das ein Zitat aus diesem Song. Aber drittens, und das möchte ich hier betonen, kommen wir letztlich nur weiter, wenn wir die Nationalstrassen weiterentwickeln. Deshalb kann ich hier für die CVP-Fraktion sagen, dass wir für Eintreten auf diese Vorlage sind, weil wir die Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes möchten, und dass wir dem Rückweisungsantrag der Minderheit Töngi nicht zustimmen werden.

Mit dieser Vorlage will der Bundesrat den Verkehrsfluss auf den Nationalstrassen verbessern, was wir von der CVP-Fraktion unterstützen. Die Projekte mit Realisierungshorizont 2030 befinden sich vor allem in städtischen Agglomerationen. Hier muss ich noch einen Fingerzeig machen: Die dargelegte Langfristperspektive des Nationalstrassennetzes entspricht der voraussichtlichen Entwicklung des Verkehrs in unserem Land. Allerdings ist für die CVP-Fraktion nach wie vor die Erarbeitung einer Studie vordringlich, um der Abwanderung der Bevölkerung aus den sogenannten peripheren Gebieten entgegenzuwirken, das heisst, um der Abwanderung aus den ländlichen Räumen und den Berggebieten in Städte und Agglomerationen vorzubeugen. Eine solche Strategie könnte unter anderem dazu beitragen, das Wachstum der Verkehrsnachfrage in und zwischen den metropolitanen und grossstädtischen Gebieten zu reduzieren.

Diese strategische Entwicklungsplanung oder Programmvorlage beinhaltet nicht nur den Ausbau und Engpassbeseitigungsprojekte, sondern auch den Zahlungsrahmen für den betrieblichen, baulichen Unterhalt und den Ausbau im Sinne von Verbesserungen bezüglich Lärmschutz, Gewässerschutz, Verkehrsfluss usw. Die CVP-Fraktion unterstützt die Massnahmen, die der Bundesrat in der Vorlage vorsieht. Die CVP-Fraktion ist sich bewusst, dass in die Verkehrsinfrastruktur investiert werden muss, um die Qualität unseres Strassenverkehrsnetzes zu gewährleisten, denn ungenügende Investitionen in Unterhalt und Modernisierung des Verkehrsnetzes würden zu noch viel höheren Kosten führen.

Es wird so ein Zahlungsrahmen für Betrieb, Unterhalt und Anpassungen von jährlich rund 2 Milliarden Franken für die nächsten vier Jahre, also von insgesamt 8 Milliarden Franken, beantragt. Mit dem betrieblichen Unterhalt wird die tägliche Verfügbarkeit der Infrastrukturen sichergestellt. Dies umfasst namentlich den Unterhalt, die Strassenreinigung, den Winterdienst sowie im Sinne des Ausbaus die Verbesserung des Lärmschutzes, des Gewässerschutzes und der Wildquerungen.

Ein gut funktionierendes Verkehrsnetz ist eine der zentralen Grundlagen des Wirtschaftsstandortes Schweiz. Die CVP setzt sich für die freie Wahl des Verkehrsmittels ein. Jedes Transportmittel ist entsprechend seinen komparativen Vorteilen zu nutzen. Es ist aber eine effiziente Koordination zwischen Schienen-, Strassen-, Wasser- und Luftverkehr erforderlich. Mit dieser Vorlage wird Verkehr vom untergeordneten auf das übergeordnete Strassennetz verlagert, was unter anderem Platz für Massnahmen zugunsten des Langsamverkehrs und des öffentlichen Verkehrs schafft sowie Siedlungsgebiete entlastet. Hier also an die Adresse von Kollege Töngi: Dies ist doch auch im Sinne von klimatischen Verbesserungen! Strassen brauchen wir für unsere Mobilität. Deshalb plädieren wir vielmehr für emissionsarme Fahrzeuge.

Ja, das Bevölkerungswachstum und die zunehmende Mobilität unserer Gesellschaft und Wirtschaft sind grosse Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Die heutige Leistungsfähigkeit des schweizerischen Verkehrsnetzes darf abgesehen von gewissen Engpässen als gut bezeichnet werden. Sie hält auch im internationalen Vergleich stand. Dieser Standortvorteil ist jedoch nicht dauerhaft gesichert; er bedarf vorausschauender Investitionen. Bei bedeutenden Verkehrsträgern bestehen bereits heute kritische Engpässe und Überlastungen. Deshalb bedarf es für die Finanzierung der Strasse auch in den kommenden Jahren bedeutender finanzieller Mittel. Die CVP-Fraktion wird die Minderheitsanträge III und IV ablehnen und den Minderheitsantrag V unterstützen. Wie die Kommission anerkennt auch die CVP-Fraktion die grosse [PAGE 211] Bedeutung der Nationalstrasse für die Verkehrsinfrastruktur der Schweiz und will über alle Landesteile hinweg da investieren, wo der grösste Bedarf besteht.

Die im Rahmen der Abstimmung über den NAF bereits beschlossenen Projekte zur Umsetzung der Umfahrungen La Chaux-de-Fonds und Näfels sollen auch in den Bundesbeschluss aufgenommen werden. Die Begründung der Unterstützung der Minderheit V durch die CVP-Fraktion werde ich in der Detailberatung darlegen.

Wenn wir dieser Vorlage und den Nationalstrassenprojekten zustimmen, sind wir auf gutem Wege - und das mit Investitionen für weniger Staus, für die rasche Beseitigung von Engpässen und für eine angemessene Berücksichtigung der Regionen.