Fluri Kurt · Nationalrat · 2019-03-11

Wortprotokoll

Herr Grossen, der gleich sprechen wird, hat vorhin von gesamtheitlichen Lösungen gesprochen. Es geht darum, lebenswerte Situationen zu schaffen. Diese sind nach Auffassung der FDP-Liberalen Fraktion in den Mehrheitsanträgen und in einem Minderheitsantrag enthalten. Es geht bei diesen Projekten um gesamtheitliche Lösungen.

Im Fall von Crissier geht es unter anderem auch um die Lösung der Verkehrsprobleme in einer der wichtigsten Metropolitanregionen unseres Landes. Dort ist der öffentliche Verkehr auch nach dem Weiterausbau der Spuren entlang dem Genfersee nicht in der Lage, den Verkehr aufzunehmen. Bei der Umfahrung La Chaux-de-Fonds geht es um eine lebenswerte Gestaltung der Stadtquartiere. Die Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus dem nahen Frankreich kommen nicht mit dem Fahrrad zur Arbeit. Unseres Erachtens ist diese [PAGE 219] Umfahrung mindestens so sinnvoll wie diejenige von Le Locle. Die Begründungen für den Bypass Luzern und die Umfahrung Näfels haben Sie von anderer Seite vernommen. Wir sind der Auffassung, dass der Antrag der Minderheit V (Ammann) gutzuheissen ist. Für diese Minderheit hatte ich vorhin beim Eintreten keine Zeit, aber wir haben uns in der Kommission und anschliessend auch in der Fraktion davon überzeugen lassen, dass dieses Projekt sinnvoll ist und ins Programm aufgenommen werden sollte.

Dann geht es noch um die beiden Einzelanträge zu Oberland-Autobahn und Muggenbergtunnel. Diese konnten weder in der Fraktion noch in der Kommission besprochen werden. Als Solothurner kann ich Ihnen zumindest den Einzelantrag Imark ans Herz legen. Es ist ein Projekt, das im Kanton Baselland zu liegen kommt, aber auch unser Kanton würde von der Verbesserung der Linie Basel-Delémont generell profitieren, so wie wir das ja auch beim öffentlichen Verkehr tun wollen. Diesen Einzelantrag kann ich Ihnen als Einzelperson ans Herz legen.

Generell bitte ich doch auch die ablehnenden Minderheiten, daran zu denken, dass es eben auch um Ausgleichsmassnahmen geht. Es gibt heute keine reinen Strassenprojekte mehr, die nur Beton verarbeiten, sondern alle Strassenprojekte beinhalten auch entsprechende Umweltmassnahmen im Sinne von Ausgleichsmassnahmen.

In diesem Sinne beantrage ich Ihnen, sich überall der Mehrheit anzuschliessen, mit Ausnahme der Minderheit V (Ammann), die Sie bitte unterstützen möchten.