Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-03-11

Wortprotokoll

Ich muss natürlich Herrn Nationalrat Amstutz schon Recht geben: Mit diesem Postulat retten Sie die Welt nicht. Das stimmt. Aber ich glaube, Sie können mit diesem Postulat einen Beitrag leisten, auch wenn Ihnen jetzt nicht jeder Begriff genau gleich gut gefällt. Es ist ja auch noch relativ offen formuliert. Dieses Postulat verlangt vom Bundesrat einen Bericht dazu, wie die Umstellung von Dieselbussen auf nichtfossile Busse - es wird also keine Fixierung auf Elektrobusse alleine vorgenommen - gefördert werden kann, welches die Möglichkeiten sind.

Ich glaube, es ist eine gute Idee, sich hier mal dieser Frage zu stellen. Es geht auch nicht nur darum, dass man CO2-frei fährt, sondern auch darum, dass man den CO2-Ausstoss senkt - da gibt es natürlich Möglichkeiten -, dass man die Energieeffizienz erhöht. Es geht hier nicht nur - auch, aber nicht nur - um Luftschadstoffe, sondern auch darum, den Lärm zu reduzieren. Da gibt es bereits einzelne Schweizer Städte, die schon einiges machen - ich erwähne Bern, Köniz, Basel, Schaffhausen, St. Gallen -, die bereits mit der Umrüstung ihrer Flotte begonnen haben, nicht nur mit Elektrobussen, sondern zum Teil auch mit Hybridfahrzeugen.

Es gibt aber auch noch ein paar Fragen, die beantwortet werden müssen, zu den neuen Antriebssystemen, zum Einsatzpotenzial, zu den effektiven Mehrkosten. Dieses Postulat möchte eigentlich, dass wir genau diese Fragen anschauen und mal eine Auslegeordnung machen, dass wir auch schauen, was andere Länder machen. Wir können auch immer wieder davon lernen, wie das andere machen.

Vielleicht noch als Bemerkung oder Antwort darauf, dass Herr Nationalrat Amstutz gesagt hat, das Postulat sei nur für den öffentlichen Verkehr, nur für die Busse, und er hätte gerne auch etwas für die Lastwagen oder die privaten Busse: Ich kann Ihnen gerne anbieten - ob das jetzt mit diesem Postulat geschieht oder ob Sie selber noch ein kluges Postulat machen -, das anzuschauen. Ich bin gerne bereit dazu. Mich interessiert, was man tun kann, was man verändern kann. Denn am Schluss geht es eigentlich immer um ein gemeinsames Ziel: Wir wollen im Bereich CO2-Ausstoss [PAGE 231] weiterkommen, auch im Verkehrsbereich. Wir müssen diese Reduktionen hinkriegen. Wenn wir dabei auch noch etwas tun können, um den Lärm zu reduzieren und die Energieeffizienz zu erhöhen, dann macht das nicht nur, aber auch bei Dieselbussen Sinn.

Deshalb bitte ich Sie, das Postulat zu unterstützen. Wenn dann ein weiteres, kluges Postulat von Herrn Amstutz kommt, dann werden wir das sicher auch wohlwollend prüfen.