Jositsch Daniel · Ständerat · 2019-03-13

Wortprotokoll

Ich möchte die Diskussion nicht verlängern, sondern nur noch ganz kurz Stellung nehmen zu den kritischen Einwänden von Kollege Caroni, für die ich sehr dankbar bin. Der eine betraf die geopolitischen Verschiebungen. Wenn Sie ausrechnen, wie diese Verschiebungen stattfinden werden, dann muss ich Ihnen gerade als Zürcher sagen: Wenn diese Rechnung damals bei der Gründung des Bundesstaates gemacht worden wäre, hätte der Kanton Zürich wahrscheinlich nicht zugestimmt. Denn durch die Schaffung des Ständerates ist unsere Macht in diesem Hause gewaltig gesunken. Ich glaube allerdings - und ich darf das auch aus Zürcher Sicht sagen -: Im Nachhinein hat es sich herausgestellt, dass das nicht zum Nachteil war, auch nicht zum Nachteil des Kantons Zürich. Es geht ja hier um die Lösung globaler Probleme und nicht um die Lösung chinesischer Probleme. Ich glaube, die Lösung chinesischer Probleme überlassen wir den Chinesen, und die Lösung schweizerischer Probleme nehmen wir selber an die Hand. Aber bei der Lösung globaler Probleme, wenn es darum geht, was man in Bezug auf die Klimaveränderung macht, gibt es keine Chinesen und keine Schweizer, sondern nur Leute, die unter einer schlechten Klimasituation leiden. Wenn die Polkappen schmelzen, dann gibt es zwischen Indien, China und der Schweiz leider keine Unterschiede. [PAGE 153]

Der zweite Einwand betrifft die Wahl. Ich glaube, da haben wir eine gewaltige Chance. Ich gebe Ihnen Recht: Saudi-Arabien ist vielleicht nicht besonders demokratisch. Wenn wir es von uns aus betrachten, sind nur sehr wenige Staaten wirklich demokratisch. Aber denken Sie an die Macht des Internets! Das ist etwas, das gewaltige Möglichkeiten eröffnet. Wenn Sie beispielsweise sagen: "ein Handy, eine Stimme", dann sehen Sie, dass in Afrika sehr viele Afrikanerinnen und Afrikaner heute ein Handy haben. Das ist sehr verbreitet, weil die kein richtiges Telefonnetz haben. Damit können Sie all diese Diktaturen umgehen.

Ich weiss, ich riskiere jetzt, dass man sagt: Herr Jositsch wird jetzt ganz visionär, jetzt ist er total abgehoben! Ich nehme das gerne in Kauf. Ich habe die leise Hoffnung, dass irgendwann einmal, in hundert Jahren, einer sich daran erinnert und sagt: Da gab es mal einen Jositsch, der hat sehr visionär vorausgesehen, in welche Richtung sich die Welt entwickeln wird. Ich glaube, da bieten sich noch einige Möglichkeiten.