Schmid Martin · Ständerat · 2019-03-13

Wortprotokoll

Ich kann insofern am Votum von Erich Ettlin anknüpfen, als die Frau Bundesrätin ja eigentlich ein Problem von ihrem Vorgänger übernommen hat und bei diesem Entscheid gar keinen Einfluss hatte. Wir waren mit Verbänden schon im Juni letzten Jahres beim VBS und haben versucht, dieses Thema - bevor dieser Vorstoss hier auf dem Tisch gelegen ist - in einem Dialog zu klären. Dort hat sich dann schnell gezeigt, dass die Fronten so verhärtet sind, dass eben nur ein parlamentarischer Vorstoss dieses Problem lösen kann.

Die Aussagen von Kollege Ettlin möchte ich nicht wiederholen. Es wurde darauf hingewiesen, dass das bei der Weiterentwicklung der Armee mit den Verbänden gemeinsam so vereinbart worden ist - nur sehen das die Verbände nicht so. Umgekehrt entstand in der Praxis ein Problem, das wir auf andere Art nicht lösen können, ausser, wir stimmen jetzt dieser Motion zu. Das ist der einzige Weg - unabhängig davon, wer die Schuld an dieser Problemstellung trägt -, wie wir das Problem lösen können.

Deshalb stimme ich für diese Motion. Ich möchte Ihnen beliebt machen, dass wir sie überweisen, damit diese Frage, die auch für die Attraktivität der Armee für junge Berufsleute und für die Berufsbildung im Generellen wichtig ist, einmal geklärt werden kann. Wenn wir einen Fehler gemacht haben, dann müssen wir ihn korrigieren, und das können wir nur tun, wenn wir der Motion Ettlin Erich zustimmen.