Eymann Christoph · Nationalrat · 2019-03-13

Wortprotokoll

Zuerst meine Interessenbindungen: Ich war Präsident der Schweizerischen Universitätskonferenz, der Erziehungsdirektorenkonferenz und war Mitglied des Universitätsrates der Universität Basel. Das ist einige Zeit her, aber die Begeisterung für die Bildung in unserem Land bleibt.

Diesen Vorstoss habe ich aus einer Notsituation heraus gemacht. Es geht darum, dass in der ordentlichen Botschaft des Bundesrates, die hier dann diskutiert wird, Finanzbeträge für die Universitäten, die Fachhochschulen, die ETH, die Berufsbildung gesprochen werden, die zwar aus der Sicht des Bundes hoch sind - die Kantone geben noch mehr dazu -, dass diese Beträge aber auf längere Zeit gesehen nicht ausreichend sind. Deshalb habe ich mir Mühe gegeben, andere Finanzquellen zu suchen, welche das Budget nicht direkt belasten, allenfalls Entlastungen verhindern. Deshalb fände ich es richtig, wenn wir in einer Art Bildungsoffensive auch in einer Zeit, in der die Digitalisierung in der Bildung entscheidend sein wird, mehr finanzielle Mittel in diesen Bereich der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation hineingeben würden. Da würden sich die Bundesanteile der Gewinne der Nationalbank sehr gut eignen.

Wir müssen sehen, dass unsere jungen Generationen von morgen, von übermorgen international in einem Konkurrenzkampf stehen werden, wenn es um Anstellungen geht. Andere Volkswirtschaften, die hungriger sind als unsere, investieren proportional und real zum Teil deutlich mehr in die Bildung, als wir das tun. Unsere Argumentation, auch in der Stellungnahme zu diesem Vorstoss, ist eine finanzpolitische. Das kann ich in gewissem Masse nachvollziehen. Wenn man aber inhaltlich schaut, dann sind wir in einer Situation, in der wir jetzt dringend mehr investieren müssten, entweder auf diesem Weg oder dann mit speziellen Geldern, um die Digitalisierung im Bildungsbereich umzusetzen oder auch um den Hochschulen deutlich mehr Mittel zur Verfügung zu stellen.

Wir reden immer von grossen Würfen, von Innovationen, und da wird auch Alfred Escher immer wieder bemüht. Das ist gut und recht und sicher richtig. Aber diese Leute hatten die Möglichkeiten, die nötigen Ressourcen zu beschaffen. Wir hätten sie in einem der reichsten Länder der Welt auch. Wenn wir in einer Zeit, in der wir leider eine Deindustrialisierung feststellen, mehr in Bildung investieren würden, dann würde sich das für künftige Generationen auszahlen.

Also, tun wir etwas für die Jugend, und bewilligen wir diese Gelder. Bewilligen wir dann in absehbarer Zeit auch mehr Geld im BFI-Bereich.