Glättli Balthasar · Nationalrat · 2019-03-18

Wortprotokoll

Kollege Amstutz, wenn man mit einem Kollegen, der auch in der SiK ist, über das Thema Bodluv spricht, bin ich zuerst einmal gerne geneigt, Ihnen zu sagen: Zu diesem Thema haben wir, wenn es die Schweiz betrifft, die gleiche Meinung. Es war richtig, da nicht voranzugehen. Wenn es um Polen geht, dann haben wir, meine ich, keinen Nexus zu machen. Sie machen hier eine Verbindung und sagen: Wir haben mit diesem Geld quasi Waffen gekauft. Sie wissen, wir Grünen wären die Ersten, die Allerersten, die sich wehren würden, wenn wir einem anderen Land quasi Waffenkäufe subventionieren würden.

Wir kennen diese Projekte, wir haben jeweils auch ein Reporting über diese Projekte, nicht nur in Polen, sondern auch in den anderen Ländern. Ich selbst hatte die Gelegenheit - waren wir nicht sogar zusammen dort? -, nicht in Polen, aber in Kroatien und in Ungarn solche Projekte und auch das Monitoring vorgestellt zu erhalten. Ich sage Ihnen etwas, ohne unnötig zu verlängern: Ich finde es richtig, wenn man diese Projekte kritisch anschaut - ich spreche jetzt von den Projekten, die wir finanzieren. Ich finde es richtig, wenn die Schweiz dann auch einmal sagt: Da zahlen wir nicht weiter, weil es nicht ein Projekt ist, das den Zielen entspricht, die man am Anfang definiert hat. Aber zwischen dem einen, eine Sache besser zu machen, und dem anderen, eine Sache abzubrechen, gibt es einen meilenweiten Unterschied, Herr Amstutz! [PAGE 399]