Lexipedia

preparatory:AB 243399

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2019-03-20

Wortprotokoll

Nachdem die Motion zurückgezogen ist, kann ich nur kurz darüber orientieren, wo wir stehen. Wir haben im Dezember einen Bericht zur Blockchain-Technologie veröffentlicht, der weltweit Aufsehen erregt hat, weil wir im Moment tatsächlich zu den zwei, drei Ländern gehören, die in diesem Bereich weltweit vorangehen, und zwar unter grosser Beachtung. Wir starten noch diesen Monat die Vernehmlassung zu dieser Gesetzesänderung. Die Vernehmlassung sollte dann im Sommer ablaufen, und wir sollten bereits Ende Jahr so weit sein, dass wir Ihnen die entsprechenden Gesetzesänderungen unterbreiten können.

Gleichzeitig gilt es festzuhalten, was Herr Béglé ausgeführt hat: Es herrscht in diesem Bereich eine sehr grosse Dynamik, und wir müssen hier am Ball bleiben, um die Position, die die Schweiz sich erarbeitet hat, weiter ausbauen zu können. Es ist eine Chance für den Werkplatz Schweiz. Wir haben diese Chance bisher erfolgreich genutzt.

In diesem Sinne ist diese Motion im Moment eigentlich erfüllt.

preparatory:AB 243399 | Lexipedia | Lexipedia