Burkart Thierry · Nationalrat · 2019-03-21

Wortprotokoll

In der Diskussion vom 11. März hier in diesem Rat habe ich als Kommissionssprecher darauf hingewiesen, dass die Zahlen bzw. die Beträge in Zusammenhang mit den Einzelanträgen nicht klar seien bzw. dass ein Einzelantrag gar keinen Betrag nannte. An dieser Situation hat sich nichts geändert. Aus diesem Grund haben wir den Antrag so vorgesehen, nämlich dass man für diese Beschlüsse - Bodensee-Thurtal-Strasse, Lückenschliessung Zürcher-Oberland-Autobahn und Muggenbergtunnel - keine Beträge vorsieht, also keinen Verpflichtungskredit spricht, und dass diese Projekte erst dann die Möglichkeit für einen Verpflichtungskredit haben, wenn ein generelles Projekt und damit auch einigermassen gesicherte Zahlen vorliegen. So ist das System.

Deshalb beantragen wir Ihnen neben diesem Artikel 1a auch den Beschluss des Betrages von 5,651 Milliarden Franken: Das ist der Antrag, wie er seinerzeit ohne diese genannten Projekte aus der Kommission gekommen ist.