Hegglin Peter · Ständerat · 2019-03-21

Wortprotokoll

Zu meiner Interessenbindung: Ich bin Präsident der Branchenorganisation Sbrinz. Ich schliesse an Kollega Rieder an und empfehle Ihnen, Ihren Apéro mit der guten Schweizer Spezialität der Sbrinz-Möckli oder der Sbrinz-Röllchen zu ergänzen.

Ich habe den Vorstoss von Kollegin Savary nicht unterstützt, weil ich Bedenken habe wegen Doppelspurigkeiten in der Kontrolltätigkeit. Ich nahm auch Rücksprache mit meiner Branchenorganisation; da wurde mir gesagt, es funktioniere so weit, und wenn man Probleme sehe, dann nehme man mit den kantonalen Vollzugsbeamten Rücksprache, und diese würden dann entsprechend einschreiten. Diese Aussage habe ich auch vom kantonalen Lebensmittelbeauftragten sowie von Kantonschemikerinnen und Kantonschemikern erhalten. Auch sie sagen, dass es bei ihnen gut funktioniere. Bei uns funktioniert es also anscheinend gut. Aus anderen Gegenden oder von anderen AOP-Produkten höre ich aber auch, dass doch ziemlich grosse Probleme vorhanden seien. Deshalb werde ich heute nicht gegen die Motion stimmen. Ich finde, man könnte jetzt einen Schritt weiter gehen und die Kenntnisse darüber vertiefen, was nicht gut läuft oder ob betrogen wird. Ich behalte mir vor, das Anliegen vielleicht in einem späteren Schritt abzulehnen, wenn man dann sieht, dass es Doppelspurigkeiten und Probleme bei den Zuständigkeiten gibt.[GZ]

Ich werde mich also heute der Stimme enthalten.