Schneeberger Daniela · Nationalrat · 2019-05-07

Wortprotokoll

Die Kommission hat die Initiative am 23. Januar und am 20. Februar 2017 ein erstes Mal beraten und ihr mit 18 zu 6 Stimmen ohne Enthaltungen Folge gegeben. Die Schwesterkommission des Ständerates hat dem Folgegeben am 23. Januar 2018 mit 13 zu 0 Stimmen nicht zugestimmt. Die parlamentarische Initiative Dobler bezieht sich - wie wir schon gehört haben - auf die parlamentarische Initiative Keller-Sutter 16.423, "Ausnahme von der Arbeitszeiterfassung für leitende Angestellte und Fachspezialisten".

Die Kommission hat eingehend diskutiert, ob man das Anliegen von Herrn Dobler in die Arbeiten zur parlamentarischen Initiative Keller-Sutter einbeziehen könnte. Es ist nun so, dass in der WAK-SR eine Vorlage ausgearbeitet wurde, in die sich das Anliegen der vorliegenden Initiative grundsätzlich aufnehmen liesse. Die WAK-SR hat ihre Arbeiten jedoch sistiert.

Weil das Anliegen berechtigt ist und man daran festhalten möchte, um es integrieren zu können, ist die Kommissionsmehrheit in dieser ersten Phase zum Schluss gekommen, es sei wichtig, die Frage der Arbeitszeiterfassung bei Start-ups jetzt zu klären, und will der Initiative deshalb Folge geben.

Die Kommission beantragt mit 16 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben.