Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2019-05-08

Wortprotokoll

Die Schweiz hat ein verfassungsrechtliches Ziel: den Bewohnerinnen und Bewohnern unseres Landes ein breites, vielfältiges, umfassendes Medienangebot in den Bereichen Information, Bildung, Kultur, Unterhaltung und Sport zur Verfügung zu stellen.

Wir alle wissen, unsere Medienlandschaft ist in einem starken Wandel. Deshalb reichte die SP-Fraktion im Juni 2017 diese Motion ein. Das Ziel der Motion ist es, dass wir zukünftig ein Mediengesetz haben, das alle Mediengattungen abdeckt, und der Geltungsbereich explizit auch auf die gedruckte Presse ausgeweitet wird. Dabei soll aber auch geprüft werden, wie die geforderte Ausdehnung des Geltungsbereiches auf der Basis der bestehenden Verfassungsgrundlage möglich ist.

Wir alle wissen, die Medienlandschaft ist in einem starken Wandel, und sie ist stark unter Druck: Wegbrechende Werbeeinnahmen und rückläufige Auflagen führen zu einer Konzentration auf wenige grosse Medienhäuser. Der Qualitätsjournalismus, namentlich im Pressebereich, lässt sich nicht mehr über den Markt finanzieren. Diese Erkenntnis hat sich in den letzten Monaten in breiten Kreisen durchgesetzt, und es herrscht Einigkeit, dass Handlungsbedarf besteht. Letztes Jahr hatte deshalb die damalige Medienministerin Doris Leuthard eine Vernehmlassung zum Vorentwurf über das Bundesgesetz über die elektronischen Medien aufgegleist. Diese Vernehmlassung fand vom Juni bis Oktober 2018 statt. Nun haben wir eine neue Medienministerin. Der Handlungsbedarf ist angezeigt. Ich wäre der Frau Bundesrätin dankbar, wenn sie anschliessend vielleicht etwas zu ihrem Fahrplan sagen könnte, explizit auch zum dringenden Handlungsbedarf bei der indirekten Medienförderung.

Im Namen der SP-Fraktion bitte ich Sie, diese Motion anzunehmen. [PAGE 720]