Dettling Toni · Ständerat · 2002-06-20

Wortprotokoll

Die Meinungen sind hier ja weitgehend gemacht, und ich kann daher auf eine ausführliche Duplik verzichten. Zwei Punkte möchte ich hier trotzdem ganz kurz anführen:

1. Mit der Einführung der Kantonsinitiative - das schleckt keine Geiss weg - haben Sie, wenn sie einmal in Fahrt kommt, ich meine natürlich nicht die Geiss, sondern die Initiative, (Heiterkeit) einfach das Problem, dass Sie in das sensible Gleichgewicht eingreifen, das wir heute im ganzen Geflecht der Volksrechte haben, und damit möglicherweise negative Wirkungen erzeugen.

2. Man kann letzten Endes mit der Schaffung neuer Instrumente auch die Demokratie zu Tode reiten. Auch diesen Punkt möchte ich Ihnen hier als letzte Bemerkung noch zu bedenken geben.