Walti Beat · Nationalrat · 2019-06-03

Wortprotokoll

Herr Kollege Vogler, Sie stellen das Betriebsreglement einem Plangenehmigungsverfahren für [PAGE 797] physische Infrastrukturen gleich. Nun ist ein Betriebsreglement aber etwas sehr viel Liquideres. Das kann sich in alle Richtungen relativ schnell und fundamental ändern. Hat sich die Kommission auch mit der Frage auseinandergesetzt, was geschehen soll, wenn eine Belastung wegfällt, die einmal entstanden ist? Gibt es dann eine Art Mehrwertabschöpfung, oder haben Sie diese Frage gar nicht besprochen?