Stöckli Hans · Ständerat · 2019-06-03

Wortprotokoll

Auch die SGK-SR ist mit der Idee der Einführung eines Ärzteregisters einverstanden. Wir sind der Überzeugung, dass ein solches Ärzteregister Transparenz schaffen kann und dementsprechend auch einen kostendämpfenden Einfluss haben sollte. Die Formulierung des Nationalrates in den Artikeln 36b bis 36g war aber nur eine provisorische, weil zu diesem Zeitpunkt die Absprache insbesondere mit dem Bundesamt für Justiz noch nicht hatte stattfinden können. Dementsprechend haben wir dann in der Detailberatung die entsprechenden Anträge in [PAGE 250] Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Justiz bereinigen können, sodass wir Ihnen empfehlen, die Artikel 36b bis 36g zu streichen und die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen in die Artikel 40a bis 40f aufzunehmen.