Hubmann Vreni · Nationalrat · 2002-09-16

Wortprotokoll

Wir haben in der Kommission den bundesrätlichen Entwurf etwas verändert, weil der Begriff "Lebensformen" hier ungeeignet ist. Der Begriff "Lebensform" wird in der Bundesverfassung, in Artikel 8, in einem anderen Sinn verwendet. Darum hat die Kommission hier eine andere Formulierung vorgezogen. Dabei ist auf der Fahne im deutschen Text ein Wort verloren gegangen. Er müsste lauten: ".... mit den Lebensverhältnissen in der Schweiz und einer Landessprache vertraut ist ...." So lautete nämlich der entsprechende Antrag. Ich bitte Sie, das noch zu ergänzen. Diesem Antrag wurde dann mit 19 zu 4 Stimmen zugestimmt.

Zum Antrag Hess Bernhard brauche ich nicht mehr viel zu sagen. Herr Hess verlangt, dass eine Landessprache gut in Wort und Schrift zu beherrschen ist. Herr Hess, da kann ich Ihnen nur wie Frau Bühlmann sagen: Verlangen wir von den Einbürgerungswilligen nur Dinge, die wir selber auch können!

Den Streichungsantrag zu Artikel 14 Absatz 2 hat die Kommission mit 16 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.