Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2019-06-04

Wortprotokoll

Weshalb braucht es in der Schweiz einen verpflichtenden Grundschutz für kritische Strominfrastrukturen? Wir alle wissen: Die Stromversorgung ist für alle unsere Lebensbereiche zentral. Eine funktionierende Stromversorgung ist für das Wohlergehen der Bevölkerung und die Volkswirtschaft in der Schweiz von essenzieller Bedeutung. Ein schwerwiegender Stromausfall, beispielsweise verursacht durch einen Cyberangriff oder eine Naturkatastrophe, würde die Bevölkerung massiv beeinträchtigen und zu milliardenschweren Schäden in der Wirtschaft führen. Unter anderem würde die Wasserversorgung ausfallen, der öffentliche Verkehr zusammenbrechen, oder die Grossverteiler in der Lebensmittelversorgung würden lahmgelegt werden.

Mit meinem Vorstoss möchte ich die Versorgungssicherheit in unserem Land stärken. Die Schweizer Volkswirtschaft funktioniert nur mit einer stabilen Stromversorgung. Die Versorgungssicherheit gewährleisten bedeutet eben einen verlässlichen Schutz vor Cyberangriffen haben. Damit die Versorgungssicherheit aber auch weiter gewährleistet werden kann, müssen sich die Stromunternehmen und die Betreiber von kritischen Infrastrukturen angemessen schützen. Die Versorgungssicherheit ist auch aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung eine Frage des öffentlichen Interesses. Es ist daher im öffentlichen Interesse, dass in der ganzen Energiebranche verbindliche Mindestanforderungen an den Grundschutz festgelegt und auch durchgesetzt werden.

Aufgrund dieser Überlegungen bitte ich Sie, meine Motion anzunehmen.