Fetz Anita · Ständerat · 2019-06-04
Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2019-06-04
Wortprotokoll
Ich kann es hier kurz machen; es ist ja eine Art Auffangartikel. Es könnte tatsächlich sein, dass die privaten Anbieter zwar so euphorisch darangehen, wie es der Kommissionspräsident vor sich sieht, und dann merken, dass das gar nicht so super zum Fliegen kommt, wie sie sich das vorgestellt hatten.
Ich bin echt der Meinung, wir brauchen eine elektronische Identität. Wenn das privat aus irgendeinem Grund nicht funktionieren würde, dann müsste es mindestens die Möglichkeit geben, dass der Staat das übernimmt und dass er sich auch allenfalls beteiligen kann. Es ist ja denkbar, dass zum Beispiel amerikanische Firmen ein Interesse haben, Firmen zu übernehmen, die diese E-ID anbieten. Dann kann man allenfalls den Kernbereich auskaufen und entsprechend staatlich anbieten. Es ist also ein Auffangartikel für alle Fälle.