preparatory:AB 245687

Wortprotokoll

Eigentlich ist es das Ziel, möglichst viele Aufträge im Inland zu vergeben; das ist das Ziel dieser Vorlage. Wir stehen wieder vor der Abwägung, das unter Einhaltung internationaler Vorschriften möglich zu machen. Das ist eigentlich die Abwägung, die wir vornehmen müssen.

Es gibt zwei Wege, die wir jetzt in der Detailberatung bei der Ausräumung der Differenzen noch einmal diskutieren werden. Wir setzen eigentlich auf eher weiche Faktoren, die dazu führen sollen, dass Aufträge im Inland vergeben werden können. Die Differenz, die besteht, ist, ob hier auch Geldwertes abgewogen wird, indem man das auf- und umrechnet in Bezug auf ein günstigeres Kostenumfeld im Ausland. Das widerspricht internationalen Verpflichtungen, und das ist eigentlich der Kern der jetzt noch verbleibenden Differenzen.

Wir votieren für weiche Faktoren, weil wir glauben, dass wir hier genügend Möglichkeiten haben, um Aufträge im Inland zu vergeben.