preparatory:AB 245960
Carobbio Guscetti Marina · Nationalrat · Tessin · Sozialdemokratische Fraktion · 2019-06-05
Wortprotokoll
La presidente (Carobbio Guscetti Marina, presidente): Eccezionalmente interverrò in tedesco, leggendovi la comunicazione che abbiamo ricevuto dalla Polizia del canton Berna.
Die Kantonspolizei Bern hat uns darüber informiert, dass die Bewegung "Extinction Rebellion" morgen, am 6. Juni 2019, eine Aktion auf dem Bundesplatz und vor dem Haupteingang des Parlamentsgebäudes plant und damit auf den Klimawandel aufmerksam machen will. Die Demonstranten beabsichtigen, gegen 7.30 Uhr vor dem Eingang des Parlamentsgebäudes Kunstblut zu vergiessen und sich anschliessend auf die Strasse zu legen.
Die Kantonspolizei empfiehlt uns - da der Zugang zum Haupteingang des Parlamentsgebäudes morgens nicht gewährleistet sein wird -, den Haupteingang des Bundeshauses Ost oder den Haupteingang des Bundeshauses West zu benutzen. Das Sicherheitspersonal wird uns bei Bedarf gerne den Weg ins Parlamentsgebäude zeigen. Es ist eine Präventivmassnahme, die uns von der Kantonspolizei empfohlen wurde.
Der Ordnungsantrag betrifft nicht das Verfahren der Räte, aber ich werde ihn trotzdem zur Abstimmung bringen. Selbstverständlich schauen wir mit den Parlamentsdiensten und mit der Kantonspolizei zusammen, dass der Zugang zum Bundeshaus gewährleistet wird.