Flach Beat · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Die Grünliberalen stehen zur Armee. Wir wollen eine moderne Armee, eine mobile Armee, eine motivierte Armee, aber auch eine massvolle Armee. Beim Rüstungsprogramm 2019 von rund 2 Milliarden Franken sind wir zur Auffassung gelangt, dass es sich nicht um ein Ausloten der Möglichkeiten handelt im Sinne von: "Wir haben noch so viel Geld, also nehmen wir noch etwas dazu", sondern dass massgehalten wurde bei den Beschaffungen. Es wurde oder wird das beschafft, was tatsächlich notwendig ist; es wird das unterhalten, was tatsächlich unterhalten werden muss, und es wird das erneuert, was erneuert werden muss.

Dann haben wir noch im Militärgesetz eine Änderung betreffend die Kaderausbildung und die Ausbildungsgutscheine für die Personen, die diese Ausbildungen machen. Das ist ebenfalls sehr gut, wir unterstützen das auch.

Wir werden alle Minderheiten nicht unterstützen. Insbesondere bei den Mörsern ist es tatsächlich so, dass dieses System vierzig Jahre alt ist. Es ist das einzige System, mit dem man in der Lage ist, mit einem Bogenschuss hinter ein Gebäude oder in eine Kammer hinein zu gelangen, mit Kraft und Wirkung und wesentlich präziser, als das heute der Fall ist. Das gehört halt einfach auch zu einer Armee.

Ich möchte insbesondere noch darauf hinweisen, dass auch bei den Immobilien sehr gut gearbeitet worden ist, insbesondere beim Projekt in Thun, das aus einem Wettbewerb hervorgegangen ist und wahrscheinlich in vierzig oder fünfzig Jahren, wenn es dann auch einmal renoviert oder umgenutzt werden soll, dieselben Fragen aufwerfen wird wie Rothenburg heute, nämlich, ob es vielleicht unter [PAGE 914] Denkmalschutz zu stellen sei. Das System der Hallen in Thun wurde so ausgelegt, dass man von der Stadt aus die Möglichkeit hat, weiterhin in die Berge zu schauen. Die Praktikabilität für die Nutzung zum Waffenplatz hin und als Schulungsräume ist wirklich optimal. Es ist ein Holzbau, energetisch ganz hervorragend, der sich wunderbar in diese Landschaft und in den Siedlungsraum eingliedert.

Ich möchte noch etwas zur Kaderausbildung und zu den weiteren hier aufgeworfenen Fragen beifügen. Tatsächlich schaffen wir mit Ausbildungsgutscheinen eine gute Basis dafür, dass die Leute vielleicht wieder vermehrt Kaderausbildungen machen und wir ein bisschen weniger Probleme haben werden, die Leute zu rekrutieren. Aber letztlich ist das alles nur "Pflästerlipolitik". Für uns Grünliberale ist es klar, dass wir über kurz oder lang auch die Frauen einbeziehen werden müssen. Wir werden über kurz oder lang einfach das norwegische System einführen müssen, damit wir in allen unseren Bereichen - in den sicherheitsrelevanten, aber auch in den Bereichen des Zivildienstes, im Zivilschutz, in der Feuerwehr - genügend Leute haben, die das machen, und zwar die Leute, die dann eben auch motiviert sind. Insbesondere bei den Frauen ist anzuregen, dass wir mittelfristig auch die Möglichkeiten schaffen, dass sie vermehrt ins Militär kommen und auch entsprechende Aufgaben wahrnehmen dürfen.

Die Grünliberalen stehen hinter dieser Armeebotschaft 2019 und bitten Sie, das auch zu tun.