Hurter Thomas · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Kollege Giezendanner, ich mag mich an diese Diskussion natürlich bestens erinnern. Aber ein Grund, warum wir diese alten Lastwagen oder diese Motoren so gewählt haben, ist, dass man gesagt hat: In der Armee kann es auch sein, dass man Petrol nimmt, das nicht so hohe Qualität hat. Bei diesen modernen Lastwagen geht das nicht. Das war einer der Gründe.

Erlauben Sie mir, hier noch zwei Punkte zu erwähnen:

Der erste Punkt ist das Cyberthema. Alle sprechen immer von Cybersicherheit. Das betrifft eine Aufgabe aller Departemente. Ich bitte Sie: Geben Sie diesen Auftrag nicht nur dem VBS, denn am Schluss fehlt dem VBS das Geld, um den Auftrag auszuführen. Das ist das, was gewisse Personen vielleicht auch erreichen möchten.

Der zweite Punkt, das kann man heute wieder einmal feststellen, und ich erwähne das als Kommissionssprecher, weil wir das auch in der Kommission so besprochen haben: Heute haben wir wieder einmal eine Plattform, um über Sinn oder Unsinn und den Auftrag der Armee zu diskutieren. Aber eigentlich geht es heute nur um eine Materialbeschaffung, sage ich jetzt einmal, nämlich um das Rüstungsprogramm, den Immobilienunterhalt usw. Wenn Sie den Auftrag der Armee ändern wollen, dann machen Sie das auf einem anderen Weg. Wir haben im Bundeshaushalt sehr viele Aufgaben; es gehört alles dazu: Mobilität, Entwicklungshilfe, Sicherheit usw. Bei der Armee muss man einfach festhalten: Die Sicherheit, die können Sie nicht einkaufen, wenn sich die Bedrohungslage verändert hat und plötzlich eine Bedrohung auftritt. Dann müssen Sie die entsprechenden Kompetenzen [PAGE 916] haben, und deshalb muss man auch der Armee die entsprechenden Materialien geben.