Noser Ruedi · Ständerat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Ich möchte auch rasch das Wort ergreifen, weil hier ja auch noch die Streichungsanträge zur Lückenschliessung Zürcher-Oberland-Autobahn und zum Muggenbergtunnel, bei welchen es keine Minderheiten gibt, aufgeführt sind.

Ich möchte zuerst aber eigentlich der Kommission für ihre gute Arbeit danken und in keiner Art und Weise in meinem Votum diese Arbeit jetzt infrage stellen. Darum habe ich auch darauf verzichtet, einen Antrag zu stellen. Denn mich überzeugt sehr, was Kollege Hösli und Kollege Graber gesagt haben, nämlich dass man sich an die Prozesse halten muss; ich möchte das auch unterstützen. Ich gestatte mir die vielleicht schlaksige Bemerkung, es wäre gut, man würde das auch beim Bahnverkehr so handhaben; das wäre genau dasselbe. Dann hätte man auch weniger Probleme bei anderen Geschäften. Ich finde es hervorragend von der Sache her.

Nun ist es aber so: Da die beiden weiteren Projekte im Nationalrat dummerweise aufgenommen worden sind, wird es dort natürlich zu einem Ja zu den Projekten interpretiert, und wenn wir das hier streichen, könnte es fälschlicherweise als Nein zu den Projekten interpretiert werden. Darum möchte ich die Gelegenheit nutzen, der Frau Bundesrätin zwei, drei Fragen zu stellen, in der Hoffnung, dass sie eine Klärung in dieses Durcheinander, das ja nicht zuletzt durch die nationalrätliche Debatte entstanden ist, bringen kann. Ich möchte Sie bitten, Frau Bundesrätin, diese Fragen nach Möglichkeit jetzt hier zu beantworten. Wenn dies nicht möglich ist, habe ich auch nichts dagegen, wenn Sie das im anderen Rat oder dann wieder bei uns anlässlich der Differenzbereinigung tun.

Es sind ganz einfache Fragen zur Zürcher-Oberland-Autobahn: Wann ist die Planung fertiggestellt, und wann könnte man mit einem Baubeginn rechnen? Ich weiss, die Frage ist viel einfacher formuliert, als sie zu beantworten ist. Dann möchte ich Sie fragen - weil das ja eine Bedingung ist, um bei den Verpflichtungskrediten berücksichtigt zu werden -: Wann werden die Kosten dafür bekannt sein? Dann ergibt sich die rhetorische Frage daraus: In welchem Verpflichtungskredit wird dieses Projekt aufgenommen werden können?