Hurter Thomas · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Ich kann es relativ kurz machen: Es wurde erwähnt, auf der einen Seite gibt es eine Veränderung unseres Umfeldes, der Bedrohungslage. Hier geht es nicht darum, rückblickend irgendein Szenario abzudecken, sondern es geht darum, dass man für alle Szenarien bereit ist. Wie ich erwähnt habe, kann man Sicherheit nicht dann einkaufen, wenn man sie gerade benötigt. Diese Waffe wird eingesetzt auf mittlere Distanz, bis fünf Kilometer, für Truppenunterstützung respektive Abwehr, auch in den überbauten Gebieten, und deshalb haben sie eben auch die erforderliche Präzision.

Wenn hier Frau Seiler Graf den hybriden Einsatz so lobt und sagt, diese Waffe sei nicht mobil, dann muss ich Ihnen sagen, Frau Seiler Graf, da müssen Sie einmal das Bild auf Seite 11 der Rüstungsbotschaft anschauen: Dort sehen Sie diese Waffe; sie kann von ein bis zwei Mann getragen werden. Ich glaube, etwas Mobileres als das gibt es wahrscheinlich nicht.

In der Kommission wurde der Antrag von Frau Seiler Graf mit 17 zu 7 Stimmen abgelehnt, und in der Gesamtabstimmung wurde das Rüstungsprogramm mit 17 zu 2 Stimmen bei 4 Enthaltungen verabschiedet.