Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Ich habe Verständnis für die Frage, weil offenbar hier in der Kommission ein klarer Wille zum Ausdruck gekommen ist, der in eine andere Richtung zielt. Ich muss mich aber auch auf meine Fachleute verlassen, die sagen, dass diese Verordnung jetzt aus Sicherheitsgründen in Kraft zu setzen ist. Aber es ist mir bewusst: Wenn das Parlament mit dieser Motion sagt, es wolle eine Veränderung, dann wird der Bundesrat diese umsetzen müssen. Ich bin aber auch froh, wenn wir dann die Sicherheitsfragen, die ich jetzt erwähnt habe, schon auch noch miteinander diskutieren können. Ich glaube, dass die Sprachüberlegungen zwar sehr wichtig sind, aber am Schluss wollen wir natürlich schon auch die Sicherheit im Luftraum gewährleisten. Diese Abwägung gilt es dann vorzunehmen.