Janiak Claude · Ständerat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Der Nationalrat hat sich vor einer Woche allen unseren Beschlüssen bei diesem Geschäft angeschlossen. Allerdings fanden auch die beiden zusätzlichen Projekte Winterthur-Grüze Nord und Thun Nord eine relativ deutliche Mehrheit.

Die Haltestelle Winterthur-Grüze ist an sich unbestritten. Sie steht jedoch in engem Zusammenhang mit dem Ausbau des Brüttener Tunnels, welcher um 2034 fertiggestellt sein wird. Das ist also relativ weit weg. Die Haltestelle Grüze soll zu diesem Zeitpunkt eröffnet werden. Es würde also genügend Zeit bleiben, um diese Haltestelle in den nächsten Ausbauschritt aufzunehmen. So lautete denn auch unser Vorschlag. Die Aufnahme zum jetzigen Zeitpunkt bedeutet eine Reservation dieser Gelder bei diesem Ausbauschritt.

Zur Haltestelle Thun Nord: Dort ist die Entwicklung weniger weit fortgeschritten. Die Haltestelle ist im aktuellen Agglomerationsprogramm der dritten Generation enthalten. Das Gebiet hat zweifellos Potenzial. Aber das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist noch nicht optimal entwickelt. Aber auch da gilt: Die Haltestelle macht grundsätzlich Sinn, sobald dieses Gebiet im Zuge der rollenden Planung weiterentwickelt werden soll.

Im Nationalrat hat Frau Bundesrätin Sommaruga - wir sind jetzt hier bei der Bereinigung der Differenzen - darauf hingewiesen, dass es sich an sich um "lässliche Sünden" handle, wenn man die beiden Haltestellen in diesen Ausbauschritt aufnehmen würde, da sie den Ausbauschritt an sich und auch das Angebot nicht infrage stellen.

Ihre Kommission findet inhaltlich ihren ursprünglichen Entscheid immer noch richtig. Aber wie gesagt hat sie im Rahmen der Differenzbereinigung beschlossen, sich hier dem Nationalrat anzuschliessen und die beiden Projekte aufzunehmen. Unser Kollege Comte hat uns vorgerechnet, dass sich die Sünden, die wir hier begehen, auf einer sehr, sehr tiefen Ebene bewegen: Es sind 0,8 Prozent des ganzen Kredits. Wir sind bereit, diese Sünden zu machen, zumal wir auch schon beim ersten Durchgang mit der Geschichte in Rorschach eine gemacht haben.

Ich bitte Sie deshalb hier, bei beiden Punkten dem Nationalrat zu folgen. Dann können wir dieses strategische Entwicklungsprogramm in dieser Session in der Schlussabstimmung abschliessen und haben dann sicher eine grosse Arbeit in relativ nützlicher Frist erledigt.