Dittli Josef · Ständerat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Mir geht es eigentlich gleich wie Herrn Kollege Graber und auch den anderen Vorrednern. Ich kann Ihnen als Kommissionsmitglied einfach sagen, dass die Kommission aufgrund der Informationen, die wir uns besorgt hatten, aufgrund der Informationen, die wir von den Experten und auch von der Bundesrätin erhalten hatten, aufgrund der Botschaft und all der Grundlagen, die wir hatten, gar nicht zu einem anderen Schluss kommen konnten, als dieses Teilprojekt hier entsprechend eben abzulehnen.

Jetzt haben wir alle den Brief des Regierungsrates des Kantons Bern erhalten. Diese Überlegungen konnten wir in der Kommission nicht diskutieren. Wir kennen auch die Haltung der Bundesrätin und der Experten dazu nicht. Vor diesem Hintergrund ist es mir natürlich schon unwohl, hier jetzt einfach darüber zu befinden, ob man das Teilprojekt aufnehmen und ad acta legen soll und es damit gut sein soll. Da habe ich als Kommissionsmitglied schon auch etwas Mühe.

Es gibt grundsätzlich zwei Möglichkeiten, die ich sehe: Die eine ist es, eine Differenz gegenüber dem Beschluss des Nationalrates offenzuhalten, die andere ist der Vorschlag von Kollege Graber, dass wir das Anliegen noch einmal der Kommission zuweisen und dass wir uns nochmals mit der Materie auseinandersetzen. Die zweite Möglichkeit würde eher der Sachlage entsprechen, weil wir ja jetzt dieses Geschäft im Rat haben. Ich würde mich eigentlich gerne an einer - von mir aus auch ausserordentlichen - Kommissionssitzung anlässlich dieser Session oder auch später hier im Detail noch einmal briefen lassen und Fragen etwa dazu stellen können, was es mit diesen Überlegungen und zusätzlichen Informationen, die wir nun haben, auf sich hat. Dann hätte auch ich ein gutes Gewissen, wenn wir danach die Diskussion abschliessend führen könnten.

In diesem Sinne würde auch ich es begrüssen, wenn wir dieses Geschäft noch einmal der Kommission zuweisen und hier eine Detailprüfung vornehmen würden.