Janiak Claude · Ständerat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Es ist schwierig, jetzt zu einem Antrag Stellung zu nehmen, zu dem ich keine Meinung der Kommission habe. Aber ich habe jetzt immerhin auch ein paar Mitglieder der Kommission gehört. Ich persönlich bin auch der Meinung bzw. teile die Auffassung, die jetzt Herr Baumann vertreten hat: Wir haben einen Entscheid gefällt, und es gibt für mich keine Veranlassung, jetzt zu einem grundsätzlich anderen Entscheid zu kommen. Wenn wir das Geschäft in die Kommission zurücknehmen, dann kommt es sowieso erst im Herbst wieder. Ich wüsste nicht, wann wir während dieser Session eine Sitzung machen könnten und wann es dann wieder ins Programm aufgenommen werden könnte. Dann sind wir also gleich weit: Das Geschäft wird sowieso erst im Herbst zu einem Abschluss kommen. Folgen Sie der Kommission, dann gibt es eine Differenz. Dann kann der Nationalrat das aufnehmen, was Herr Stöckli gesagt hat, und überprüfen, ob es stimmt oder nicht.