Eberle Roland · Ständerat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Ich bin ein bisschen irritiert. Ich kann nicht so richtig zu diesem Antrag Stellung nehmen. Aber [PAGE 364] wenn ich mich richtig erinnere, hatten wir letzte Woche eigentlich ein sehr ähnliches Thema. Da haben wir keine Anträge auf Rückweisung an die Kommission gehört. Es ging beim Ausbauschritt um einzelne Strassenstücke. Ich bin jetzt schon sehr erstaunt über diese Debatte, und ich wäre froh, wenn Frau Bundesrätin Sommaruga sich mal dazu äussern würde, damit ich mich orientieren könnte, was Sache ist und ob es üblich ist, dass man in einer solchen Debatte mal so, mal so entscheidet: Man könnte das Geschäft ja, wenn es genehm wäre und der Druck von Regierung usw. gross genug wäre, an die Kommission zurückweisen - à la bonheur, dann machen wir es so und sind grosszügig miteinander.

Ich habe diese Voten letzte Woche vermisst, als es um die Ausbauschritte im Zusammenhang mit der Bodensee-Thurtal-Strasse ging. Die ist nämlich auch quasi projektreif. Wir wissen, wie viel Geld benötigt würde, und wir haben aus formalen Gründen konsequent gehandelt. Ich bin schon sehr erstaunt, wenn man jetzt diese Masche aufzieht und mit Anträgen auf Rückweisung an die Kommission versucht, solche Themen quasi durch den Hintereingang zur Reife zu treiben. Ich habe nichts gegen die Berner, ich habe auch nichts gegen das Emmental - meine Frau kommt von dort -, aber ich denke, wir müssen auch hier ein bisschen ordnungspolitischer denken; das ist meine Meinung.