Graber Konrad · Ständerat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Nach dem letzten Votum können wir davon ausgehen, dass wir uns bald in einer Kommissionssitzung befinden werden, ohne dies jetzt inhaltlich werten zu wollen. Es geht um Fragen, die in der Kommission beraten werden müssen und nicht hier. Deshalb übernehme ich das, was Herr Engler angesprochen hat und was offensichtlich auch Herr Wicki unterstützen würde: Ich bin der Auffassung, wir sollten dieses Projekt nochmals in der Kommission besprechen.

Wir haben guten Grund, an den Ausführungen von Herrn Stöckli nicht zu zweifeln. Ich zweifle überhaupt nicht daran. Im Gegenteil, er hat für mich eine sehr grosse Glaubwürdigkeit, auch die Intervention des Regierungsrates des Kantons Bern hat eine sehr grosse Glaubwürdigkeit. Aber auch die Ausführungen, die wir in der Kommission erhalten haben - und das ist der Stand der Kenntnis der Kommission -, haben eine grosse Glaubwürdigkeit. Um hier eine Bereinigung vorzunehmen, scheint es mir das einzig richtige Vorgehen zu sein, das Anliegen nochmals in der Kommission zu besprechen.

Als Kommissionsmitglied kann ich Herrn Stöckli heute nicht folgen, auch wenn ich das inhaltlich möchte. Ich werde mich am Beschluss der Kommission orientieren, das ist mein Kenntnisstand, ich kann nicht darüber hinausgehen. Wenn wir dem Anliegen Rechnung tragen und ihm eine höhere Erfolgschance geben wollen, sind wir gut beraten, wenn wir es in der Kommission beraten. Wenn wir das nicht tun, dann, denke ich, gibt es hier ein Zufallsergebnis. Es geht hier um die Glaubwürdigkeit der Sprecherinnen und Sprecher versus das, was wir in der Kommission gehört haben, und allenfalls noch das, was die Frau Bundesrätin dann noch ausführen wird. Das wird dann irgendwo entscheidend sein.

Auch wenn es nicht sehr üblich ist, scheint es mir richtig, dass wir das Geschäft in diesem Punkt nochmals in der Kommission besprechen. Das kann, wie Kollege Engler gesagt hat, durchaus noch in dieser Session stattfinden.