Rieder Beat · Ständerat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Über den Wolf und die SRG lässt sich trefflich diskutieren. Wenn Sie etwas Intelligentes zur SRG sagen wollen, dann müssen Sie sich jetzt anstrengen. Ich versuche es, mich anzustrengen, denn ich habe hier sehr oft zwei Begriffe gehört, nämlich "unternehmerischer Entscheid" und "Nichteinmischung in diesen Entscheid".

Als Nichtmedienpolitiker habe ich mich im Vorfeld dieser Debatte ein wenig mit der Struktur der SRG befasst. Wäre die SRG eine private Aktiengesellschaft, die einzig ihren Aktionären verpflichtet wäre, dann würde ich diese Debatte hier nicht führen und gegen die parlamentarische Initiative Vonlanthen stimmen, und ich könnte auch alle Argumente der Kommissionsmitglieder nachvollziehen. Aber die SRG ist ein Verein. Ein Verein! Dieser Verein wird mit staatlichen Gebühren finanziert, und der Chef dieses Vereins wird vom Bundesrat ernannt. Innerhalb dieses Vereins gibt es Trägerschaften mit 24[NB]000 Vereinsmitgliedern. Die SRG ist diesen Vereinsmitgliedern verpflichtet. Diese Trägerschaften stellen sicher, dass die SRG eine dezentrale, vielfältige Programmproduktion in allen Regionen der Schweiz vorsieht. Das finden Sie alles im Papier "Vereinsstrategie. Mission, Ziele, Finanzierung" der SRG.

Eine dieser Trägerschaften - nicht irgendwelche obskure Gestalten, sondern eine dieser Trägerschaften, nämlich die Trägerschaft Bern/Freiburg/Wallis als drittgrösste Trägerschaft mit mehreren Tausend Vereinsmitgliedern - fühlt sich in der Folge der Auseinandersetzung um die No-Billag-Initiative, ich [PAGE 374] sage es so: verschaukelt. Der Vergleich von Kollegin Savary - der enttäuschte Liebhaber - ist nicht richtig. Es handelt sich hier quasi um verheiratete Personen. Der Verein ist untrennbar verknüpft mit den Regionalgesellschaften. Das sind Vereinsmitglieder, die versuchen, die Ziele und Werte der SRG zu verkörpern und ihnen zum Durchbruch zu verhelfen.

In der Folge dieser Volksabstimmung fühlt sich nun eine dieser Trägerschaften nicht ernst genommen. Daher ist es nachvollziehbar, dass sie sich auch Luft verschafft - und jene Person, die sich hierzu bereiterklärt hat, ist Kollege Vonlanthen; das ist auch richtig so. Die SRG Bern/Freiburg/Wallis fordert einzig das ein, was man im Abstimmungskampf um die No-Billag-Initiative als Kernelement der SRG dargestellt und verteidigt hat, und zwar durch diese ganzen Trägerschaften. Hätte die SRG die Abstimmung vom März 2018 nicht überlebt, dann müssten wir diese Diskussion auch nicht führen. Vielleicht hat sie sie aber aufgrund dieser ganzen Trägerschaften überlebt, die sich für die SRG in der bisherigen Gestalt eingesetzt haben.

Damals im März 2018 hiess es bezüglich der Produktionsstandorte - und ich wiederhole gerne noch einmal das gesamte Zitat des Generaldirektors, denn Kollege Vonlanthen hat zwei, drei Sätze weggelassen -: "In der Schweiz produzieren wir mit 1,65 Milliarden Franken in den vier Landessprachen - und wir produzieren überaus effizient. Wichtig für uns ist die hohe Dezentralisierung unserer Organisation. Die SRG hat Studios und Produktionsstätten in allen Regionen, weil wir den Schweizer Föderalismus perfekt widerspiegeln." An anderer Stelle sagte er: "Die SRG behauptet nicht, über ein Monopol auf Vielfalt und Medienqualität zu verfügen. Aber sie spielt eine Schlüsselrolle, weil sie ihre Ressourcen" - jetzt kommt es - "solidarisch zwischen den Regionen aufteilt. In diesem Sinne fördert sie tatsächlich die kulturelle und mediale Vielfalt" der Schweiz. Jetzt vergleichen Sie diese Ausgangslage mit den Entscheiden, die die SRG meines Erachtens vorschnell und unter dem Eindruck eines Spardrucks getroffen hat.

Daher ist für mich diese parlamentarische Initiative nichts anderes als ein Warnsignal an die SRG-Führung, hier haltzumachen und die Sache noch einmal auch unter unternehmerischen Gesichtspunkten anzuschauen. Wenn man nämlich der Presse glauben kann, investiert die SRG munter weiter auch in Infrastruktur, und zwar an mehreren Standorten - in Millionenhöhe. Dadurch liesse sich auch diese Sparmassnahme beim Radiostudio Bern bzw. beim Regionaljournal Bern/Freiburg/Wallis nicht erklären.

Die SRG stellt durch ihren jüngsten Entscheid ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel und die Basis, die sie braucht, um zukünftig in unserer Medienwelt zu überleben. Daher werde ich dieser parlamentarischen Initiative Folge geben.