Caroni Andrea · Ständerat · 2019-06-13

Wortprotokoll

Ich erlaube mir namens der Kommission nur noch je eine Anmerkung zu zwei Voten.

Bei Kollege Hegglin erlaube ich mir, auf einen kleinen Widerspruch aufmerksam zu machen. Ich habe Ihr Votum vor dem Hintergrund, dass Ihre Tochter auf der Tribüne sitzt, schon so verstanden, dass Sie ihr mal amtlich sagen wollten, dass sie nicht ganz günstig war. (Heiterkeit) In der Sache haben Sie aber vorhin beim Rückweisungsantrag noch gesagt, man solle solche ausserfiskalischen Ziele möglichst ausserfiskalisch verfolgen, und haben für Kinderzulagen plädiert. Wie Sie jetzt darauf kommen, es dann doch wieder über Abzüge zu machen, einfach über andere, kann ich das nicht als widerspruchsfrei einordnen.

Bei Kollege Föhn nur noch etwas Formales: Das Thema Vernehmlassung stand ja im Raum. Es ist natürlich klar, dass wir nach der Schlussabstimmung keine Vernehmlassung mehr durchführen können, denn solche Vernehmlassungen nach dem Motto "Zuerst schiessen, dann fragen" sind natürlich nicht vorgesehen.