Germann Hannes · Ständerat · 2019-06-13

Wortprotokoll

Nachdem sich der Minderheitssprecher noch direkt an den Präsidenten gewandt hat, möchte ich Folgendes sagen: Ich habe einfach den Text angeschaut, und im Text steht nun mal diese Jahreszahl des Budgets 2019. Irgendwo müssen wir uns in diesem Rat schon überlegen, ob wir mit Jahreszahlen operieren wollen; diese gilt dann 2024 immer noch. Eigentlich ist die Finanzkommission für nichts anderes da, als ihre Aufgabe bei der Genehmigung des Budgets zu tun. Das machen wir auch, das nehmen wir für uns auch in Anspruch, und dafür brauchen wir nicht solche einengenden Vorgaben - der Bundespräsident hat es jetzt auch ausgeführt. Messen Sie uns an dem, was wir Ihnen jeweils im Dezember bei der Besprechung des Budgets vorlegen. Dann nehmen wir unsere Aufgabe wahr. Wir brauchen kein stures Korsett, das sich jetzt wieder auf ein Referenzjahr bezieht. Das wollte ich hier einfach ausführen. Im Titel ist die Jahreszahl zwar schon nicht drin, aber im Text ist sie es dann explizit.