Föhn Peter · Ständerat · 2019-06-17

Wortprotokoll

Herr Noser, Sie sagen es immer wieder: Heute funktioniert es wunderbar - in den Grossbetrieben. Sie[NB]haben gesagt - Sie haben das deutlich und klar gesagt -, dass in Grossbetrieben nicht alle Kurzarbeit schieben. Ja, dem ist so. Aber muss dann der Verkaufsleiter die Lehrlinge in der Produktion irgendwie beaufsichtigen und sie etwas lehren? Die Lehrlinge müssen wir weiterbilden, die dürfen keine Kurzarbeit machen; das muss ich Ihnen einfach sagen. Dieser Vorstoss ist etwas für die kleinen und die[NB]mittleren[NB]Betriebe.

Sie reden von einem bürokratischen Unsinn. Ja, das mag stimmen. Die meisten Vorstösse sind bürokratischer Unsinn. Ja, dem ist so, dem stimme ich zu. Aber es geht hier um das Recht, wie und wann man etwas machen darf. Übrigens hat erstens jeder das Recht, einen Vorstoss einzureichen, und zweitens müssen wir jetzt zu diesem Vorstoss nur noch Ja oder Nein sagen. Der Bürokratismus ist schon durch.

Wer ist in einem KMU der Lehrlingsausbildner? Entweder der Chef oder, in einem mittleren Betrieb, allenfalls ein Geschäftsleitungsmitglied. Diese dürfen keine Kurzarbeit machen und anmelden. Dem ist so. Aber es gibt natürlich Betriebe, wo es anders ist. Da sind weder die Chefs noch die Geschäftsleitungsmitglieder für diese Arbeit, für die Aufsicht über die Lehrlinge, verantwortlich.

Deshalb bitte ich Sie dringendst, hier der Mehrheit zu folgen, zum Wohl von Kleinst- und mittleren Betrieben, zum Wohl der dualen Ausbildung und zum Wohl unseres Wirtschaftsstandortes Schweiz.