Graber Konrad · Ständerat · 2019-06-17

Wortprotokoll

Man soll nicht zu einer Motion sprechen, zu der kein Ablehnungsantrag vorliegt und deren Anliegen der Bundesrat übernimmt. Aber mir waren jetzt insbesondere die Präzisierungen von Kollegin Bruderer Wyss, auch im Hinblick auf die Umsetzung der Tätigkeit, noch wichtig. Der Bundesrat will sie ja in die Gesamtrevision integrieren.

Ich befürworte dieses Vorgehen sehr: Es ist eigentlich, wie gesagt, eine Selbstverständlichkeit, dass man das hier so aufnimmt. Das ging wahrscheinlich damals vergessen, als wir von unserem Parlament her den Anstoss dazu gaben.

Ich unterstütze also das Vorgehen des Bundesrates sehr und insbesondere auch die Präzisierungen von Kollegin Bruderer Wyss.